Dirk Becker

Studie des Wirtschaftsministeriums bestätigt SPD-Kurs: 50 Prozent Erneuerbare Energien in 2020 sind machbar

Gute Nachrichten für den Ausbau der Erneuerbaren Energien: Das Wirtschaftsministerium hat eine Studie veröffentlicht, die zeigt, dass selbst bei einem Maximal-Szenario von 50 Prozent Erneuerbare Energien im Strombereich bis 2020 die Versorgungssicherheit und Netzstabilität nicht gefährdet sind. Der dafür notwendige Netzausbau von rund 1.100 Kilometern entspricht demnach lediglich einem Viertel der von der Deutschen Energieagentur (dena) veranschlagten Länge. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich durch diese Studie in ihrem Kurs in Richtung 100 Prozent Erneuerbare Energien bestätigt.

Insbesondere, weil das Bundeswirtschaftsministerium mit Brüderle an der Spitze bisher nicht im Verdacht stand, leichtfertig die Kosten und Anstrengungen einer Energiewende herunterzuspielen. Im Gegenteil - Brüderle operiert auch weiterhin mit den hohen Zahlen der dena und wirft immer neue Milliardenbeträge in den Raum, die uns die Energiewende seiner Meinung nach kosten wird. Fraglich ist, weshalb sich der Bundesminister lieber auf externe Zahlen als auf die seines eigenen Hauses stützt.

Um die Energiewende zu beschleunigen, stellt die SPD-Bundestagsfraktion in dieser Woche nicht nur ein eigenes Energiekonzept vor, in dem auch das Thema Infrastruktur eine wichtige Rolle spielt, sie fordert auch alle Fraktionen des Deutschen Bundestages auf, gemeinsam an einem Energiekonsens zu arbeiten. Ziel muss eine kontinuierliche Energiepolitik für die Energiewende sein, die auch nach Wahlen noch Bestand hat. Zu diesem Zweck fordern wir die Einrichtung eines Sonderausschusses „Atomausstieg und Energiewende“.

Konkret setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für eine langfristig ausgelegte, bundeseinheitlich umfassende Bedarfsplanung ein, die die energiepolitischen Ziele für das Jahr 2050 in den Blick nimmt. In diesem Rahmen soll der Bund den notwendigen Netzbedarf ermitteln und für eine zügigere Umsetzung die Planungs- und Genehmigungsprozesse auf Ebene der Länder koordinieren und moderieren. Die Erforschung von Zukunftstechnologien und die Planung eines überregionalen und leistungsfähigen HGÜ-Übertragungsnetzes, das Verbrauchsschwerpunkte mit künftigen Erzeugungszentren in ganz Europa verbindet, erhalten dabei eine herausgehobene Rolle. Außerdem befürworten wir die Gründung einer Deutschen Netz AG unter substantieller staatlicher Beteiligung. Um auch in der Bevölkerung die nötige Akzeptanz für neue Projekte zu schaffen, wollen wir diese frühzeitig und umfangreich in die Planungsphase einbeziehen.