Eine Woche in Berlin

Etwas weniger als die Hälfte der Wochen im Jahr tagt der Deutsche Bundestag. Dies sind die so genannten Sitzungswochen. Die restliche Zeit ist dafür vorgesehen, dass sich die Abgeordnete des Deutschen Bundestages in Ihren Wahlkreisen aufhalten, um sich dort um die Belange der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu kümmern.

Sonntag/ Montag

Im Regelfall reise ich am Sonntagabend oder Montagmorgen aus Lippe nach Berlin an. Am Montag finden in unregelmäßigen Abständen Anhörungen von Ausschüssen, Diskussionen in Enquete-Kommissionen und Vorbesprechungen von Fraktionsarbeitsgruppen oder Klausursitzungen statt. Am Montagnachmittag tagen die Vorstände der Fraktionen. Hier werden wichtige Weichen gestellt für die Plenarwoche, werden mögliche Konflikte analysiert und die eigenen strategischen Linien abgestimmt. Da ich nicht dem Vorstand angehöre, bleibt mir hier Zeit, mit meinen Mitarbeitern das Wochenprogramm zu besprechen, Arbeitsaufträge zu verteilen sowie Post und Drucksachen durchzusehen. Anschließend stehen häufig Treffen mit Kollegen, Interessensvertretern oder Journalisten auf dem Programm.

Dienstag

Im Arbeitsrhythmus des Parlaments gehört der Dienstag zum ersten „Großkampftag". Denn an diesem Tag tagen nicht nur viele Fraktionsarbeitsgruppen und Ausschüsse, in denen die eigentliche Gesetzesarbeit geleistet wird, sondern am Nachmittag auch die Fraktionen. Die Vollversammlung der jeweiligen Fraktion ist ein „Muss" für jeden Abgeordneten. Denn sie ist eine große Informations- und Stimmungsbörse. Hier wird über Inhalt und Taktik der eigenen Politik diskutiert, über die Stimmungslage in den Wahlkreisen referiert, über parlamentarische Vorhaben und Initiativen befunden und über Rednerlisten entschieden. Zwischen der Sitzung der Arbeitsgruppe, in meinem Fall die Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, und der Fraktionssitzung am Nachmittag findet in Sitzungswochen zumeist die Mittagskoordinierung des Netzwerks statt. Das Netzwerk ist ein Zusammenschluss jüngerer Abgeordneter der SPD Bundestagsfraktion.

Am Dienstagabend trifft sich dann traditionell die Landesgruppe der Nordrhein-Westfälischen SPD-Bundestagsabgeordneten. Hier werden wichtige Themen besprochen, die für Nordrhein-Westfalen von Bedeutung sind. In Landesgruppen haben sich die Abgeordneten nach Parteizugehörigkeit und Landsmannschaft zusammengeschlossen, um im Parlament eine gemeinsame „Heimat" zu haben und mit möglichst viel politischem Gewicht die Interessen ihres Bundeslandes zu vertreten.

Mittwoch

Der Mittwoch ist der Tag der Ausschüsse. In meinem Fall ist das der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Hier versammeln sich die Fachpolitiker aller Fraktionen, um über die Details der Gesetzgebung zu sprechen, zu debattieren und abzustimmen. Fast rund um die Uhr tagen die über 20 Ausschüsse des Bundestages. Beginn ist morgens um 8.30 Uhr, spät abends brennt oftmals immer noch das Licht im Paul-Löbe-Haus, wo sich die Sitzungssäle der Ausschüsse befinden. Die Arbeit an den Gesetzen ist aufwendig, da die Materie oft komplex und schwierig ist. Wer sich nicht auf andere verlassen will, muss sich selbst sachkundig machen. Am frühen Nachmittag beginnt dann das Plenum des Deutschen Bundestages. Zunächst findet die Befragung der Bundesregierung statt, anschließend die Fragestunde. Beide Tagesordnungspunkte stellen wichtige Kontrollrechte vor allem der Opposition dar. Hinzu kommen Aktuelle Stunden. Meist ist auch nach den Ausschuss- und Plenarsitzungen nicht Schluss. In meinem Terminkalender stehen danach häufig Vorträge, Gespräche und Diskussionsrunden zu energiepolitischenThemen.

Donnerstag

Der Donnerstag ist der zweite „Großkampftag" der Sitzungswoche. Ab 9 Uhr beginnt das Plenum des Deutschen Bundestages zu tagen. Meist mit einer ellenlangen Tagesordnung, die nicht selten eine Sitzungszeit von morgens neun Uhr bis in den späten Abend, bisweilen sogar bis nach Mitternacht bedingt. Das Themenspektrum ist gewaltig. Von der Außenpolitik bis zum wohnungspolitischen Strukturwandel in den neuen Ländern, von der Geschäftsordnungsdebatte bis zum Finanzausgleichsgesetz. Nicht jeder Abgeordnete kann zu jeder Einzelfrage kompetent sein. Das Parlament funktioniert in dieser Hinsicht wie die gesamte Gesellschaft: arbeitsteilig. Deshalb sind auch nicht immer alle Abgeordneten im Plenarsaal, zumal einige Ausschüsse noch parallel zum Plenum tagen. In meinem Büro kann ich mich über das Parlamentsfernsehen informieren, wie die Debatten verlaufen und kann, wenn es notwendig ist, innerhalb weniger Minuten im Plenum sein.

Wochenende

Am Wochenende warten im Wahlkreis häufig die Ortsvereine der SPD oder der Kreisverband mit Diskussionsveranstaltungen auf „ihren" Abgeordneten. Zudem sollen alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, persönlich mit dem Abgeordneten zu sprechen. Hierfür gibt es die Bürgersprechstunden, die manchmal auch am Wochenende stattfinden.